Poller: Barriere oder doch Zusammenarbeit?

Im vergangenen TIG-Ausschuss wurden wieder einmal die Poller und Barrieren in Glienicke diskutiert. Auf Antrag der CDU-Fraktion sollen bei Austausch- sowie Neubaumaßnahmen der Poller, nach Maßgabe sinnvoll, funktional und ortstypisch vorgegangen werden. Im TIG-Ausschuss soll deshalb eine entsprechende Richtlinie abgestimmt werden, beantragte sie. Doch der Bürgermeister sieht dafür keine Handhabe bei der GVT. Er begründet das rechtlich mit der Kommunalverfassung §54 Abs. 2.  Demzufolge sei das Vorgehen ein Verfahren der laufenden Verwaltung als Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung. Dieser Argumentation konnten einige Ausschussmitglieder nicht folgen.

Meiner Ansicht nach sind Ausführungen, wie und wo Barrieren aufgestellt werden müssen, keine Pflichtaufgaben, solange sich keine Baukörper wie Entwässerungsanlagen oder im Straßenraum befindliche schützenswerte Güter wie beispielsweise Bäume vorhanden sind. Straßenbegleitgrünflächen und Straßenbäume sind in Glienicke zu 100 Prozent außerhalb von Fahrbahnen. An Stellen, wo „provisorischer“ Straßenbau existiert, also unter anderem keine Bordsteine vorhanden sind, soll auch laut CDU-Antrag das Begleitgrün geschützt werden.

Aber dort, wo Bordsteine existieren, wie an vielen Stellen in Glienicke, eben nicht durch Poller. Das wird in dem CDU- Antrag in der Formulierung klar definiert. Nun gibt es vorerst einen drei-monatigen Stopp für‘s Pollern. Zeit, aufeinander zuzugehen, die Wogen zu glätten, damit der Ausschuss den Antrag erneut sachlich diskutieren, Verwaltung und Gemeindevertreter aufeinander zugehen können. Denn Fakt ist: Die Art, wie die Poller an manchen Stellen derzeit ausgebracht werden, ist weder dem Ortsbild dienlich noch im Sinne der Anwohner.

Jens Bohl, sachkundiger Einwohner, TIG-Ausschuss